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Erschienen am 09.05.2024

Lange Verfahrensdauer: Wann ein Fahrverbot entfallen kann

  • Lange Verfahrensdauer: Wann ein Fahrverbot entfallen kann - Wenn's mal länger dauert: Und damit ist im beschriebenen Fall nicht die Rotphase gemeint, sondern die Dauer des Verfahrens.
    Wenn's mal länger dauert: Und damit ist im beschriebenen Fall nicht die Rotphase gemeint, sondern die Dauer des Verfahrens. Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
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Bei Vergehen im Straßenverkehr folgt die Strafe oft auf dem Fuße - das gilt auch für ein Fahrverbot. Doch was ist, wenn sich ein entsprechendes Verfahren länger hinzieht?

Ein Fahrverbot hat in erster Linie eine Erziehungsfunktion. Zieht sich ein Verfahren dazu in die Länge, muss das zuständige Gericht ab einem Zeitraum von zwei Jahren zwischen Tat und Urteil prüfen, ob das Fahrverbot noch erforderlich ist. Versäumt es das, muss das Urteil aufgehoben werden.

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